Leitfaden zur Bereitstellung von Bauleitplänen in der GDI-BW Version 2.5

Der Leitfaden enthält fachlich-technische Festlegungen, in welchem Datenmodell die Geodaten der Bauleitplanung in Baden-Württemberg von Kommunen geführt, wie sie über einheitliche Geodatendienste bereitgestellt und in welchem Umfang sie mittels Metadaten beschrieben werden sollen. Kern des Leitfadens ist der am 5. Oktober 2017 vom IT-Planungsrat beschlossene, bundesweite Standard XPlanung ab Version 5.0 im Vektor- bzw. Rasterszenario. Zur Entscheidung 2017/37 des IT-Planungsrates kommen Sie hier.

Den Städten und Gemeinden (kommunale Planungsträger) sowie den für sie tätigen Dienstleistern wird der Leitfaden bei der Aufstellung und Führung von Bauleitplänen zur Anwendung empfohlen, um eine einheitliche und ressourcenschonende Bereitstellung ihrer Geodaten zu gewährleisten.

Der Leitfaden wird schrittweise ergänzt. Er bildet die Grundlage für ein Standardvorgehen, das die kommunalen Landesverbände derzeit für ihre Mitglieder ausarbeiten und dann veröffentlichen werden. Mit der letzten Fortführung wurde, neben redaktionellen Anpassungen im Datenmodell in Anlage 1.1, die Anlage 1.2 (Raster-Umring Szenario für Flächennutzungspläne) neu hinzugefügt und im Begleitausschuss GDI-BW am 04.12.2018 beschlossen.

Die Migration bisher erfasster Bebauungspläne in XPlanGML 4.1 kann mit der GML-Toolbox erfolgen. Dies ist eine freie Software, die jedem unentgeltlich zur Verfügung steht. Der Download ist auf der Seite von XPlanungwiki hier möglich.

Kommunen sind als geodatenhaltende Stellen zur Bereitstellung der Daten der Bauleitplanung nach dem Landesgeodatenzugangsgesetz verpflichtet (siehe Positionspapier der kommunalen Landesverbände unten); insbesondere adressiert der Leitfaden die für die Bauleitplanung dort zuständigen Facheinheiten und den für sie tätigen Dienstleistern.

Mehr Information zum Thema XPlanung erhalten Sie auf der Seite der Leitstelle XPlanung oder dem XPlanungswiki.

Leitfaden zur Bereitstellung von Bauleitplänen (PDF-Datei, 6,2 MB)

Transformationsregeln XPlanung 5.0 nach INSPIRE PLU 4.0 (PDF-Datei, 0,7 MB)

FAQs - Bauleitpläne

Gemeinden und Städte sind nach Baugesetzbuch mit der Aufstellung und Führung von Bebauungsplänen betraut. Entsprechend der INSPIRE-Richtlinie der EU in Verbindung mit dem Landesgeodatenzugangsgesetz BW (LGeoZG) sind digital vorhandene Bebauungspläne der geodatenhaltenden Stellen (§ 3 LGeoZG) über eine geeignete Geodateninfrastruktur (GDI) bereitzustellen.
In Zusammenarbeit der Kommunalen Landesverbände (Gemeindetag, Landkreistag, Städtetag) mit dem Ministerium Ländlicher Raum und Ernährung und dem Kompetenzzentrum Geodateninfrastruktur wurden die technischen und organisatorischen Regelungen in zwei Leitfäden zusammengefasst. Diese sind hier im Geoportal-BW zu finden.
Offene Fragen zum Verfahren und den Leitfäden können jederzeit formlos an die zentrale Adresse BPlan@lgl.bwl.de gerichtet werden und finden ggfs. Eingang in die FAQs.

Fragenübersicht

Rechtliche Fragen

Fachliche Fragen

Organisatorische Fragen

Technische Fragen

Sind Bauleitpläne generell direkt von INSPIRE betroffen und müssen neue Daten zusätzlich erfasst werden?

Nein, die INSPIRE-Richtlinie schreibt dies nicht vor. Nach der INSPIRE-Richtlinie müssen diese Informationen zunächst im original Geodatensatz in elektronischer Form (LGeoZG BW §4) vorliegen. Eine Nacherfassung ist nicht gefordert. Liegen die Information in elektronischer Form vor, besteht die Verpflichtung, diese ins INSPIRE-Datenmodell zu überführen (Objekart PlaningLandUseObject). Dies kann durch jede geodatenhaltende Stelle für sich alleine über eine Transformation vom Ausgangsdatenmodell ins Zieldatenmodell direkt erfolgen. Soll für eine Bereitstellung das zukünftig durch die GDI-BW bereitgestellte Werkzeug genutzt werden, ist zunächst von jeder geodatenhaltenden Stelle der Geodatensatz vom Ausgangsdatenmodell ins Zieldatenmodell XPlanung zu überführen (vgl. fachlich-technischer Leitfaden zur Bereitstellung von Bauleitplänen in der Geodateninfrastruktur Baden-Württemberg im Geoportal BW).

Nach der aktuellen Änderung des BauGB (4.5.2017) sind die Unterlagen der ortsüblichen Bekanntmachung ins Internet einzustellen - kommt hierfür das Geoportal BW in Frage? Besteht hierbei ein Zusammenhang mit der Bereitstellung im Rahmen von INSPIRE??

Das Geoportal BW Geoportal ist ein zentraler Zugangsknoten zu einem elektronischen Netzwerk, welches u. a. Geodaten, Metadaten und Geodatendienste der Geodateninfrastruktur BW bereitstellt. Es entspricht nicht dem zentralen Internetportal des Landes, welches im BauGB erwähnt wird. Eine Bereitstellung rechtskräftiger Bebauungspläne hat aufgrund der INSPIRE-Richtlinie mittels Geodatendiensten zu erfolgen und ist unabhängig von Forderungen im BauGB.

Gibt es eine Namenskonvention für die Dateien?

Eine Namenskonvention ist derzeit nicht existent.

Welcher Geltungsbereich muss für INSPIRE erfasst werden: Der gesamte (ursprüngliche) Geltungsbereich eines BPlanes oder nur der aktuell gültige, wenn Teile davon wieder aufgehoben wurden? Welche Codes sind für diesen Fall relevant bei der Objektklasse BP_Plan (Rechtsstand) bzw. BP_Bereich (Bedeutung)?

Im INSPIRE-Datenmodell kann der Rechtszustand in "plu:processStepGeneral =" (elaboration; adoption; legalForce; obsolete) abgelegt werden. Zur Arbeitserleichterung können sich Nacherfasungen von B-Plänen auf die rechtskräftigen Fassungen beschränken. Werden B-Pläne bereits XPlan / INSPIRE - Konform erstellt, können diese ohne größeren Aufwand bereit gestellt werden.

Gibt es Veranstaltungen, Internetseiten oder Ansprechpartner für Personen, die sich mit der Umsetzung auseinandersetzen müssen?

Es gibt immer wieder Veranstaltungen in einzelnen Landkreisen, aber keine landesweite Übersicht darüber. Im Geoportal BW werden die Leitfäden sowie dieser FAQs zur Unterstützung angeboten.

Was muss im Szenario Raster und Umring veranlasst werden, um die Anforderungen von INSPIRE zu erfüllen?

Für die Erfüllung der INSPIRE Anforderungen muss die Bereitstellung über einen Darstellungsdienst und über einen Downloaddienst erfolgen. Des Weiteren müssen die Anforderungen an einen INSPIRE Darstellungsdienst (WMS 1.3.0) und einen INSPIRE Downloaddienst (WFS 2.0) erfüllt sein. Metadaten zu den Geodaten und den Geodatendiensten sind INSPIRE-konform zu erfassen und bereitzustellen.

Ist die Bereitstellung des Objektes "Nutzungsfläche" des Geodatenthemas Bebauungspläne im Kontext von INSPIRE/GDI-BW als XML verpflichtend?

Wenn die Geodaten im INSPIRE Datenmodell vorliegen müssen (für neu erstellte B-Pläne frühestens ab 2017), ist die Frage mit Ja zu beantworten.

Wann wird die Bereitstellung des Objektes "Nutzungsfläche" des Geodatenthemas Bebauungspläne im Kontext von INSPIRE/GDI-BW als XML verpflichtend?

Wenn die Geodaten im INSPIRE Datenmodell vorliegen müssen. Für Bebauungspläne wäre das ab dem 21.10.2020 der Fall.

Ist die Bereitstellung des Geodatenthemas "Bebauungspläne" im Datenformat "Xplanung" verpflichtend?

Ja, weil "XPlanung" vom IT-Planungsrat als XÖV-Standard für den Datenaustausch innerhalb der Verwaltung der BRD verbindlich festgelgt wurde. Für Details wird auf die Entscheidung des IT-Planungsrates hingewiesen (Entscheidung 2017/37).

Gibt es eine Schema-Vorlage für eine XPlanGML-Datei (XSD-Schema) in der GDI-BW?

Auf der Seite von XPlanung gibt es XSD-Dateien (http://www.xplanungwiki.de/index.php?title=Spezifikationen). Diese können verwendet werden. Welche Objektarten als "Pflichtfelder" zu befüllen sind, ist allerdings nur aus dem Leitfaden der GDI-BW ersichtlich.

Gibt es auch ein Beispiel für die gesamte Geodatensatzreihe einer Gemeinde?

Bisher liegt kein Beispiel vor.

Was passiert mit den Dateien (TIFF, PDF), die später über einen Link aufgerufen werden können sollen? Werden diese Dateien hochgeladen in ein Rechenzentrum, damit sie hochverfügbar sind? Wie lautet dann die URL, die in der XPlanGML-Datei angegeben werden soll?

Regelungen dazu sind noch durch Rechenzentren zu treffen, die die zentrale Infrastruktur bereitstellen. Von den dabei vorgesehenen unjd implementierten Workflows hängen die nachgefragten Detaillierungen ab.

Ingenieurbüros verwalten ggfs. mehrere tausend Bpläne. Hier stellt sich die Frage, auf welchem Weg und in welcher Struktur die Daten zu den Landratsämter kommen. Sollen die BPläne pro Gemeinde in einem Verzeichnis sein?

Regelungen dazu sind noch durch Rechenzentren zu treffen, die die zentrale Infrastruktur bereitstellen. Von den dabei vorgesehenen und implementierten Workflows hängen die nachgefragten Detaillierungen ab.

Wie funktioniert die Fortführung, wenn z.B. ein neuer BPlan hinzukommt oder wenn Sachdaten korrigiert werden. Werden nur die betroffenen Daten neu hochgeladen oder werden die Daten in einem regelmäßigen Zyklus komplett augetauscht?

Hierzu gibt es eine Formulierung im technischen Leitfaden: "In der Praxis sind oft die Inhalte der Änderungsfassungen von Bauleitplänen nur in der Zusammenschau mit den vorangegangenen Planfassungen vollständig. Änderungen einzelner Pläne, v. a. in Details, können ebenfalls im Standard XPlanung abgebildet werden. Ob Änderungen mit aufgenommen werden, sei dem Datenerfasser überlassen."